Forst & Landwirt. Fahrzeuge frei

Wer kennst diese Schilder nicht ? Sieh stehen an fast jedem Wald und Feldweg.

 

Egal, ich besitze ja ein LOF Fahrzeug und darf ja somit da her fahren. Das ist die geläufige Meinung vieler Quad und ATV Fahrer. Doch stimmt das? Wir harken nach und klären auf.

Frei-Zusatzzeichen: Z 1026-38
Frei-Zusatzzeichen: Z 1026-38

 

Verkehrszeichen Land- und Forstwirtschaft frei: Wer darf fahren und wer nicht?

 

Verbot für Kfz aller Art – mit dem Zusatzzeichen: Land- und Forstwirtschaft frei. Diese Verkehrszeichenkombi sieht man auf dem Land häufig. Die Frage, wer hier fahren darf, führt häufig zu Konflikten. Hier die Antwort.

 

Vor dem Verkehrsschild „Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr freiblieben schon viele rätselnd stehen: Schrebergärtner und Hobbygärtner, die eine bequeme Abkürzung zu ihrer Gartenparzelle oder zu ihrem Schrebergarten nehmen wollen. Besucher eines Bauernhofes, die sich für berechtigt halten und Mountainbiker auf neuen Wegen. Und wir Quadfahrer mit LOF Fahrzeugen, die auch mal im grünen fahren möchten J

 

Welche Verkehrsteilnehmer zur Land- und Forstwirtschaft gehören, ist ein komplexes Thema.

Doch eines hat der Gesetzgeber klar gemacht: Unter die Bezeichnung „Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr“ fallen Verkehrsteilnehmer, die mit der Land- und Forstwirtschaft gewerblich zu tun haben. Dazu zählen sowohl hauptberufliche als auch nebenberufliche Tätigkeiten. Sprich man muss einen Land oder Forstwirtschaftlichen Betrieb führen oder für diesen arbeiten!

Damit ist es allen Hobby-Gärtnern sowie auch Besuchern der Bauern und Bauernhöfe verboten, die so ausgeschilderten Straßen oder Wege zu benutzen!

 

 

Landwirtschaftlicher Verkehr?

Dennoch gibt es dabei immer noch Ermessensspielräume, denn dieser Begriff ist nicht eindeutig definiert. In Bayern zählt zur Landwirtschaft neben Ackerbau und Viehzucht beispielsweise auch die Fischereiwirtschaft.
Von einigen Gerichten wurde weiter präzisiert, dass alle Fahrzeuge, die mit einem landwirtschaftlichen Betrieb in gewerblicher Verbindung stehen, das Freizeichen „Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei“ für sich beanspruchen können.
So dürfen selbst Nicht-Landwirte diese Wege nutzen – auch mit dem privaten Pkw, wenn sie beispielsweise einen Sack Kraftfutter liefern oder vom Bauernhof etwas abtransportieren müssen, wie beispielsweise der Landmaschinenmechaniker, der etwas zum Reparieren abholt.
Prinzipiell müssen alle Fahrer in einer gewerblichen Verbindung mit der Landwirtschaft stehen. Wer von der Polizei beim Befahren dieser Wege erwischt und dabei als „privat“ eingeschätzt wird, hat schlechte Karten und muss mit einem Bußgeld rechnen.



Eigenbedarf zählt nicht als Gewerbe

 

Ein weiteres Indiz, ob man zum Land- und forstwirtschaftlichen Verkehr gehört, ist der Umstand, ob man sein Gemüse, sein Obst oder seinen Honig, nur zum Eigenbedarf, zur eigenen Versorgung, produziert oder ob man damit gewerblich handelt, beispielsweise den Honig auf dem Bauernmarkt verkauf. Eigenbedarf: kein Gewerbe – ergo keine Landwirtschaft.
Dagegen: Verkauf=Gewerbe=Landwirtschaft.

 

Ausweg: Ausnahmegenehmigung

Allerdings gibt es stets die Möglichkeit, sich bei der Gemeinde eine Ausnahmegenehmigung zu holen, wenn der eigentlich gesperrte Weghäufig befahren werden muss, beispielweise durch Angler oder Imker.

 

 

Durchfahrt für Angler und Jäger

Auch hier muss wieder zwischen Hobby und Gewerbe unterschieden werden. Jäger mit einem festen Revier, sogenannte Jagdpächter, können beruhigt sein. Ihre Profession fällt unter den Bereich Forstwirtschaft. Sie dürfen diese Wege befahren. Gleiches gilt für Fischereipächter.

 

Allerdings nutzen auch viele Angler und Hobbyjäger gerne die Wege mit dem Verkehrszeichen „Land- und Forstwirtschaft frei“. Oft jedoch mit einem schlechten Gewissen und einer gehörigen Portion Unsicherheit.
Und das aus gutem Grund, denn für Hobbyangler und Freizeitjäger ist das Befahren von Land- und forstwirtschaftlichen Wegen verboten. Wer erwischt wird, zahlt Bußgeld.

 

Ausnahme Bayern

Allerdings sieht man das beispielsweise in Bayern nicht so eng. Wer hier als Jäger zu erkennen ist, der wird für das Befahren von Land- und forstwirtschaftlichen Wegen (meist) nicht zur Kasse gebeten.
Wer dagegen in einem anderen Bundesland wohnt, sollte sich wieder bei der zuständigen Gemeinde eine Ausnahmegenehmigung ausstellen lassen.

 

Zusatzschild „Anlieger frei“

Falls ein „Anlieger frei“-Schild statt des Freizeichens „Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei“ die Benutzung regelt, ist das Ganze schon wesentlich einfacher. Hier spielt die Art der Nutzung keine Rolle. Man muss nur in einer Beziehung zu dem Anleger stehen.